Gewerbliches Sprengen

Einsatzbereiche im gewerblichen Bereich sind z. B.:

  • die Herstellung von Sprengstoffen und deren Transport,
  • der Handel („Verkehr“) mit explosionsgefährlichen Stoffen,
  • die Durchführung von Gewinnungssprengungen in Steinbrüchen,
  • das Zerkleinern von Felsen in Baugruben und beim Straßenbau,
  • der Abbruch von Gebäuden mittels Sprengung,
  • das gezielte Auslösen kleiner Lawinen,
  • das gewerbliche Wiederladen von Munition.

Erlaubnis

Wenn eine Firma oder Person gewerbsmäßig oder selbstständig im Rahmen einer wirtschaftlichen Unternehmung oder bei Beschäftigung von Arbeitnehmern mit explosionsgefährlichen Stoffen umgehen oder den Verkehr mit diesen betreiben will, bedarf sie einer sprengstoffrechtlichen Erlaubnis. Ein Unternehmer bedarf auch dann der Erlaubnis, wenn die Tätigkeiten nicht von ihm selbst, sondern von seinen Beschäftigten ausgeübt werden.

Voraussetzungen:

  • Mindestalter 21. Lebensjahr.
  • Nachweis der persönlichen und körperlichen Eignung gegenüber der zuständigen Behörde (z. B. ausreichende Seh- und Hörfähigkeit, Farbtüchtigkeit, keine Alkohol- oder Drogensucht, keine Fremd- oder Eigengefährdung).
  • Nachweis der Zuverlässigkeit durch eine Unbedenklichkeitsbescheinigung.
    Die Zuverlässigkeit wird von der zuständigen Behörde durch Abfragen bei Bundeszentralregister, Gewerberegister, zentralen staatsanwaltschaftlichen Verfahrensregister, Verfassungsschutz und der örtlichen Polizeidienststelle festgestellt.
    Sind Antragsteller nicht Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes oder haben sie ihren Wohnsitz oder ständigen Aufenthalt außerhalb Deutschlands, wird auch die zuständige Justiz- oder Verwaltungsbehörde des jeweiligen Heimat-, Herkunfts-, Wohnsitz- oder Aufenthaltsstaates beteiligt.
    Eine Unbedenklichkeitsbescheinigung ist 1 Jahr lang gültig.
  • Nachweis der Fachkunde durch die erfolgreiche Teilnahme an einer Ausbildung mit Prüfung bei einem staatlichen oder staatlich anerkannten Lehrgangsträger, wenn der Unternehmer die Tätigkeiten selbst ausüben will.
    Voraussetzung für die Zulassung zur Ausbildung ist eine gültige Unbedenklichkeitsbescheinigung.
    Für die verschiedenen Tätigkeitsgebiete sind bestimmte Lehrgänge zu absolvieren. Beispielsweise muss jemand, der Gebäude mittels Sprengung abbrechen möchte, den Grundlehrgang „Allgemeine Sprengarbeiten“ und den Sonderlehrgang „Sprengung von Bauwerken und Bauwerksteilen“ erfolgreich bestehen.
    In der Regel ist spätestens nach 5 Jahren ein Wiederholungslehrgang notwendig.

Eine Erlaubnis kann nur erteilt werden, wenn alle Voraussetzungen erfüllt sind.

Zuständig für die Erteilung, Änderung und regelmäßige Überprüfung der Erlaubnisse sind in Bayern die Gewerbeaufsichtsämter bei den Regierungen. Erlaubnisse für Tätigkeiten die dem Zuständigkeitsbereich der Bergaufsicht unterliegen, werden von den Bergämtern Nord- oder Südbayern erteilt.

Wer ohne die erforderliche Erlaubnis oder über den Rahmen der erteilten Erlaubnis hinaus mit explosionsgefährlichen Stoffen umgeht, macht sich strafbar.

Befähigungsschein

Wer bei einem Erlaubnisinhaber beschäftigt ist, mit explosionsgefährlichen Stoffen umgeht und als „verantwortliche Person“ (z. B. Aufsichtsperson, Sprengberechtigter oder Lagerverwalter) förmlich bestellt ist, benötigt keine Erlaubnis, sondern einen Befähigungsschein. Der Befähigungsschein ist eine behördliche Bescheinigung der persönlichen und fachlichen Qualifikation. Er ist ein persönliches Dokument und ist nicht auf ein bestimmtes Unternehmen beschränkt.

Voraussetzungen:

Die Voraussetzungen für die Erteilung eines Befähigungsscheines sind dieselben wie bei der Erlaubnis. Ein Befähigungsschein kann auch nur erteilt werden, wenn alle Voraussetzungen erfüllt sind.

  • Mindestalter 21. Lebensjahr,
  • Nachweis der persönlichen und körperlichen Eignung,
  • Nachweis der Zuverlässigkeit (durch Unbedenklichkeitsbescheinigung) und
  • Fachkundenachweis (durch Lehrgangszeugnis).

Zuständig für die Erteilung der Befähigungsscheine sind in Bayern die Gewerbeaufsichtsämter bei den Regierungen. Befähigungsscheine für Tätigkeiten, die dem Zuständigkeitsbereich der Bergaufsicht unterliegen, werden von den Bergämtern erteilt.

Anzeige von Sprengungen

  • Geplante Sprengungen hat das Unternehmen dem für den Ausführungsort zuständigen Gewerbeaufsichtsamt gemäß den Vorgaben der Dritten Verordnung zum Sprengstoffgesetz (3. SprengV) spätestens vier Wochen vor Beginn, wenn mehrere gleichartige Sprengungen innerhalb einer Betriebsstätte oder zur Durchführung eines Vorhabens vorgenommen werden sollen, und
  • eine Woche vor jeder sonstigen Sprengung
    schriftlich mit den dazugehörenden Unterlagen (z. B. Lageplan, Massenermittlung, Sprengdaten, Schutz der Umgebung) anzuzeigen. Dies kann auch per E-Mail erfolgen.

Lagerung von explosionsgefährlichen Stoffen

Die Lagerung (Aufbewahrung) von explosionsgefährlichen Stoffen bedarf i. d. R. einer Genehmigung durch das örtlich zuständige Gewerbeaufsichtsamt bei der Regierung. Die Frage, ob ein Lager genehmigungspflichtig ist, hängt im Wesentlichen von der Art und Menge der Stoffe ab.

Die Genehmigung wird nur erteilt, wenn das Lager und dessen Betrieb den zu stellenden Anforderungen an den Standort, die Bauweise und die Einrichtung des Lagerraums entsprechen.

Die sicherheitstechnischen Anforderungen, die im Einzelnen an ein Lager zu stellen sind, sind in der Zweiten Verordnung zum Sprengstoffgesetz (2. SprengV) geregelt und ergeben sich im Übrigen aus den allgemein anerkannten sicherheitstechnischen Regeln. Das sind insbesondere die Sprengstofflager-Richtlinien, die vom Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung aufgestellt und im Bundesarbeitsblatt, Fachbeilage Arbeitsschutz, bekanntgemacht wurden.

Überschreiten die aufzubewahrenden Mengen eine bestimmte Lagerkapazität ist eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach Bundes-Immissionsschutzgesetz notwendig. Derartige Anlagen werden in Bayern von den Kreisverwaltungsbehörden immissionsschutzrechtlich genehmigt und überwacht.

nach oben nach oben