Allgemeine Informationen zu überwachungsbedürftigen Anlagen

Im Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) regelt der Gesetzgeber, dass Anlagen von denen eine Gefahr für Beschäftigte und andere Personen ausgehen eine besondere Überwachung zu deren Schutz notwendig ist – überwachungsbedürftige Anlagen. Die weitergehenden Regelungen befinden sind in der novellierten Betriebssicherheitsverordnung.

Die BetrSichV findet auch Anwendung, wo keine Arbeitnehmer beschäftigt sind. z. B. in einer Wohnanlage mit Aufzügen. Hierfür wurde in der BetrSichV einem Arbeitgeber gleichgestellt, wer eine überwachungsbedürftige Anlage zu gewerblichen oder wirtschaftlichen Zwecken verwendet. Die BetrSichV schützt auch den Mieter, („andere Person“), wenn er sich im Gefahrenbereich des Aufzuges aufhält. Der Privatbereich ist weiterhin nicht durch die Betriebssicherheitsverordnung geregelt.

Überwachungsbedürftige Anlagen sind:

  • Druckgeräte, wie Dampfkessel, Druckbehälter, Füllanlagen, Rohrleitungen
  • Aufzugsanlagen
  • Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen
  • Anlagen für entzündbare Flüssigkeiten (z. B. Tankstellen).

Überwachungsbedürftige Anlagen müssen nach dem Stand der Technik montiert, installiert und betrieben werden. Während der gesamten Verwendungsdauer muss die überwachungsbedürftige Anlage den für sie geltenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen entsprechen und der sichere Zustand erhalten werden. Dazu sind Instandhaltungsmaßnahmen festzulegen und die Anlage im ordnungsgemäßen Zustand zu halten. Falls eine Anlage gefährliche Mängel aufweist, darf sie nicht verwendet werden (Betriebsverbot).

Es ist sicherzustellen, dass überwachungsbedürftige Anlagen vor erstmaliger Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach Änderungen geprüft werden. Ebenso sind überwachungsbedürftige Anlagen wiederkehrend auf ihren sicheren Zustand zu prüfen. Die Prüfungen sind durch eine zugelassene Überwachungsstelle (ZÜS) oder einer zur Prüfung befähigte Person durchführen zu lassen.

Die Errichtung und der Betrieb sowie die Änderungen der Bauart oder Betriebsweise, welche die Sicherheit der überwachungsbedürftigen Anlage beeinflussen, bedürfen der Erlaubnis durch die zuständige Behörde, hier die Gewerbeaufsichtsämter bei den Regierungen.

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