Energielabel / Ökodesign

Nachhaltigkeit von Produkten durch Energieeffizienz und umweltgerechte Gestaltung

Eine der Herausforderungen im Europäischen Binnenmarkt besteht in der Einsparung an Ressourcen bei der Herstellung und Verwendung von Produkten. Hier soll mit weniger Ressourcen mehr Wert geschaffen werden. Davon profitiert nicht nur die Umwelt, sondern auch der Verbraucher. Konkrete Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung (Ökodesign) und die Energieverbrauchskennzeichnung von Produkten bedeuten eine nicht unerhebliche Einsparung an Betriebskosten. Durch moderne, effiziente Produkte ergibt sich nicht zuletzt für Unternehmen eine Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit.

Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz (EVPG)

Gesetz über die umweltgerechte Gestaltung energieverbrauchsrelevanter Produkte

Das Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz (EVPG) mit seiner Verordnung zur Durchführung des Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetzes (EVPGV) setzt die Ökodesign-Richtlinie 2009/125/EG in deutsches Recht um.

Mit der Ökodesign-Richtlinie verfolgt die Europäische Union umwelt- und wirtschaftspolitische Ziele für eine umweltgerechte Gestaltung ("Ökodesign") von energieverbrauchsrelevanten Produkten innerhalb der Europäischen Union. So soll z.B. durch Steigerung der Energieeffizienz die Umweltverträglichkeit von Produkten verbessert und der Stromverbrauch gesenkt werden.

Bei der Ökodesign-Richtlinie handelt es sich um eine Rahmenrichtlinie ohne konkrete Produktanforderungen. In sogenannten Durchführungsmaßnahmen (EU-Verordnungen) werden für einzelne Produktgruppen Mindeststandards festgelegt. An der Ausarbeitung sind neben der EU-Kommission u.a. auch Industrievertreter sowie Umwelt- und Verbraucherverbände beteiligt. Verpflichtungen für Hersteller und Händler entstehen erst mit Inkrafttreten der Durchführungsmaßnahmen.

Zuständig für die Umsetzung der Ökodesign-Richtlinie in Deutschland ist das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Eine ausführliche Beschreibung zum EVPG finden Sie auf den Internetseiten des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.

Die Marktüberwachungsbehörden der Bundesländer überprüfen, ob die Ökodesign-Anforderungen eingehalten werden. Bringt ein Hersteller, Bevollmächtigter oder Importeur energieverbrauchsrelevante Produkte in Verkehr, die nicht dem EVPG und den Durchführungsmaßnahmen zur Ökodesign-Richtlinie entsprechen, kann dies von der Marktüberwachungsbehörde mit einem Bußgeld bis 50.000 Euro geahndet werden.

Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz (EnVKG)

Seit fast 20 Jahren müssen verschiedene elektrische Haushaltsgeräte mit Angaben über den Verbrauch an elektrischer Energie, den Verbrauch an anderen Ressourcen (z.B. Wasser) und über wichtige Kenngrößen wie z.B. CO2-Emmissionen, Reinigungsindex, Lichtleistung gekennzeichnet werden. Die Anzahl der Produktgruppen, die zu kennzeichnen sind, nimmt stetig zu.
Grundlage der Kennzeichnungspflicht war bisher die EU-Rahmenrichtlinie 2010/30/EU über die Kennzeichnung energieverbrauchsrelevanter Produkte. Diese wurde zum 01.08.2017 durch die EU-Rahmenverordnung 2017/1369 ersetzt. Die EU-Kommission verabschiedet künftig auf Basis der neuen Rahmenverordnung weitere produktspezifische Verordnungen, die die genaue Ausgestaltung des Labels und die Zuordnung der Energieeffizienzklassen für bestimmte Produktgruppen regeln. Bereits bestehende Verordnungen für einzelne Produktgruppen bleiben bis zu ihrer Änderung oder Aufhebung in Kraft.

In der Regel muss der Hersteller/Lieferant des Produktes das Etikett (Energielabel) und die notwendigen Datenblätter zur Verfügung stellen. Werden energieverbrauchsrelevante Produkte ausgestellt, so haben die Händler zuvor das Etikett nach Vorgabe der jeweiligen Durchführungsmaßnahme (EU-Verordnung) anzubringen und die Datenblätter zur Abgabe an den Endverbraucher bereitzuhalten. Dies gilt mittlerweile auch für das Ausstellen im Internethandel. Fehlen die energieverbrauchsrelevanten Kennzeichnungen und Angaben, kann dies von der Marktüberwachungsbehörde mit einem Bußgeld bis 50.000 Euro geahndet werden.

Was ändert sich mit der EU-Rahmenverordnung 2017/1369?

Zukünftig wird der Energieverbrauch mit den Energieeffizienzklassen A bis G ausgedrückt. Dazu werden die Etiketten der einzelnen Produktgruppen schrittweise angepasst.
Die noch auf Grundlage der Rahmenrichtlinie 2010/30/EU erlassenen Verordnungen werden wie folgt überarbeitet:

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